Mittwoch, 6. September 2023

Friedenstage

Themen der Mahnwache am Mittwoch, 6. September 2023 in Hamburg: 

Antikriegstag am 1. September

Weltfriedenstag am 21. September


Seit dem 1. September 1957, dem Jahrestag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf Polen von 1939 und damit des Beginns des Zweiten Weltkriegs, findet in Deutschland der Antikriegstag statt. Dieser Tag wird genutzt, den Opfern aller Kriege zu gedenken.

 „Nie wieder Krieg,

nie wieder Faschismus!“

 

Das ist auch im Jahr 2023 das Motto von Friedensgruppen und Gewerkschaften für diesen Tag.

Im Jahr 2023 steht der Ukraine-Krieg im Mittelpunkt der meisten Veranstaltungen. Wie kann dieser brutale Krieg beendet werden? 


„Frauen brauchen Frieden – Frieden braucht Frauen“ ist das Motto von Pax Christi:

für Frieden durch Verhandlungen

für Rüstungskontrolle

für Abrüstung,

für die Achtung der Menschenrechte

für mehr soziale Gerechtigkeit.

„Wir verurteilen alle Regierungen, die Krieg, Unterdrückung, Gewalt und Folter als Mittel der Politik und Instrumente zur Sicherung ihrer Macht einsetzen!“

 

Der Deutsche Gewerkschaftsbund, DGB, fordert:

die Bundesregierung soll ihr Handeln stärker auf friedliche Ansätze zur Konfliktlösung richten.

 „Haben Sie den Mut, mehr Diplomatie zu wagen! … Mit Waffen lässt sich kein Frieden schaffen!“

Die Bundesregierung soll die massive Aufrüstung der Bundeswehr nicht weiter aufstocken, den Rüstungsetat nicht noch mehrt erhöhen.

Die Gelder werden benötigt für den Kampf gegen den Klimawandel, für mehr soziale Gerechtigkeit.

Die beschlossenen Begrenzungen für Rüstungsexporte sollen eingehalten werden.

Das langfristige Ziel muss die weitere Begrenzung von Rüstungsexporten sein.

Wir Frauen in Schwarz in Hamburg schließen uns diesen Forderungen an.

 

Am 21. September rufen die Vereinten Nationen zum Weltfriedenstag auf!

Er soll ein Tag des Waffenstillstands und der Gewaltlosigkeit sein.

Im Jahr 2023 fällt er zusammen mit dem „Bergfest“ für die 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals).

Die Ziele für nachhaltige Entwicklung sind Bausteine für den Frieden.

2023 ist auch der 75. Jubiläum für die Erklärung der Universellen Menschenrechte.

Die Vereinten Nationen haben bedeutsame Grundlagen zur Friedenssicherung geschaffen.


Im Fall des Ukraine-Krieges haben die Vereinten Nationen bereits am 26. Februar 2023 in ihrer Generalversammlung die Resolution ES-11/1 erlassen, in der Russland aufgefordert wird, sämtliche Gewaltanwendungen einzustellen.

Allerdings können nur Resolutionen vom VN-Sicherheitsrat bei Nichteinhaltung mit Sanktionen, Embargos oder militärischem Eingreifen bestraft werden.

Der Sicherheitsrat hat zurzeit nur fünf permanente Mitglieder, unter anderem Russland. 

 

Vom 18. bis 24. September ruft das Bündnis

"Stoppt das Töten in der Ukraine"

zu einer Aktionswoche auf.

Der Aufruf ruft zu einem Waffenstillstand und Verhandlungen auf, um den Krieg in der Ukraine zu beenden und fordert:

   diplomatische Initiativen durch die Bundesregierung, die EU, die Vereinten Nationen, die OSZE und andere.

   einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen unter Einbeziehung aller relevanten Akteur*innen.

   den vollständigen Rückzug des russischen Militärs aus der Ukraine.

   alles zu tun, um einen Atomkrieg zu verhindern, den UN-Atomwaffenverbotsvertrag durchzusetzen und jede nukleare Teilhabe zu beenden.

   Schutz durch humanitäre Visa und Asyl für alle Menschen, die sich dem Krieg entziehen möchten.

   den Ausstieg aus fossilen Energieträgern, um keine weitere Finanzierung des Krieges zu ermöglichen und die Klimakatastrophe abzuwenden.