am 2. Juli 2025
ab 16.30 Uhr
Ida Ehre Platz, Mönckebergstr. Hamburg
Kriegstüchtig werden?
Im Jahr 2024 wurden 2.203 minderjährige Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr eingestellt, so viele wie nie zuvor.
Verbunden damit ist eine zunehmende Werbung fürs Militär bei Minderjährigen, zum Beispiel mit personalisierten Postkarten, bei der Jugendmesse „You“ oder der „Gamescom“ (Computerspielmesse), in sozialen Medien und mit teuren YouTube-Serien.
Beides verstößt gegen die Kinderrechte der Vereinten Nationen (UN), worauf der UN Kinderrechtsausschuss und die Kinderkommission des Bundestags seit langem hinweisen.
Daten des Verteidigungsministeriums belegen, dass minderjährige Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr regelmäßig Opfer von sexueller Gewalt (in 2023: 15), Unfällen (in 2023: 35) und psychischer Erkrankungen werden.
Armeen und bewaffnete Gruppen in anderen Ländern, die noch Kindersoldaten rekrutieren, rechtfertigen dies mit Verweis darauf, dass Länder wie Deutschland dies auch tun.
Kriegstüchtige Bildung – wollen wir das?
Am 1. August 2024 trat im Freistaat Bayern das Bundeswehrförderungsgesetz in Kraft.
- Die Kooperation von Schulen mit der Bundeswehr soll enger und verbindlicher werden.
-Zivilklauseln an Hochschulen werden faktisch verboten. Wenn es im Interesse der nationalen Sicherheit erforderlich sei, besteht sogar eine Kooperationspflicht.
Für Schulen bedeutet das neue Gesetz eine Einschränkung der Gewissensfreiheit. – Durch die gleichzeitig mit dem neuen Bundeswehr-gesetz in Kraft getretene Änderung im Bayrischen Erziehungs- und Unterrichtgesetz (BayEUG) wird Schülerinnen und Schülern sowie deren Erziehungsberechtigten zudem die Möglichkeit genommen, selbst zu entscheiden, ob sie an schulischen Veranstaltungen, in denen ein Bundeswehr-Offizier die Rolle des wertevermittelnden Lehrenden ausübt, teilnehmen wollen oder nicht.
Das faktische Verbot der Zivilklauseln (Selbstverpflichtung von wissenschaftlichen Einrichtungen wie Universitäten, ausschließlich für zivile Zwecke zu forschen) ist ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Autonomie der Hochschulen und damit in die Forschungs- und Wissenschaftsfreiheit.
Die Bildungsgewerkschaft GEW sowie die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen haben die Federführung bei einer von rund 200 Verbänden, Vereinen und Einzelpersonen getragenen Klage gegen das Bundeswehrgesetz beim bayrischen Verfassungsgericht inne, die im Februar 2025 eingereicht wurde.
Neun von 14 Bundesländern haben eine Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr. Die Bundesländer, die keine Kooperations-vereinbarung mit der Bundeswehr abgeschlossen haben, verweisen darauf, dass die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr auf Vertrauen gründe und sich seit Jahrzehnten bewährt habe. Insoweit sei eine zusätzliche Kooperationsvereinbarung nicht notwendig. Diese Sicht wird von der Bundesregierung uneingeschränkt akzeptiert.
Kriegslied
's ist Krieg!
s' ist Krieg! O Gottes Engel wehre,
Und rede du darein!
's ist leider Krieg – und ich begehr
Nicht schuld daran zu sein!
Was sollt ich machen, wenn im Schlaf mit Grämen
Und blutig, bleich und blaß,
Die Geister der Erschlagenen zu mir kämen,
Und vor mir weinten, was?
Wenn wackre Männer, die sich Ehre suchten,
Verstümmelt und halbtot
Im Staub vor mir sich wälzten und mir fluchten
In ihrer Todesnot?
Wenn tausend, tausend Väter, Mütter, Bräute,
So glücklich vor dem
Krieg,
Nun alle elend, alle arme Leute,
Wehklagten über mich?
Wenn Hunger, böse Seuch und ihre Nöten
Freund,
Freund und Feind ins Grab
Versammelten, und mir zur Ehre krähten
Von einer
Leich herab?
Was hülf mir Kron und Land und Gold und Ehre?
Die könnten
mich nicht freun!
's ist leider Krieg – und ich begehre
Nicht schuld
daran zu sein!
Matthias Claudius (1740 – 1815)
